Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

• EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

  Canon

  Auszug aus BPatG, 31.03.2000 - 33 W (pat) 154/99

  Die Beurteilung der Verwechslungsgefahr umfaßt alle Umstände des Einzelfalls und würdigt die in Betracht kommenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der beiderseitigen Waren oder Dienstleistungen und der Ähnlichkeit der sich gegenüberstehenden Marken sowie der Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke, auch in ihrer Wechselbeziehung untereinander; so kann ein geringer Ähnlichkeitsgrad der Marken durch einen höheren Ähnlichkeitsgrad der Waren oder Dienstleistungen ausgeglichen werden (EuGH GRUR 1998, 922, 923 Ez 16, 17, 18 - Canon; BGH GRUR 1999, 731, 732 - Canon II; BGH GRUR 1999, 995, 997 - HONKA; BGH GRUR 1999, 241, 242 f - PATRIC LION).
• BGH, 21.01.1999 - I ZB 15/94

  Canon II

  Auszug aus BPatG, 31.03.2000 - 33 W (pat) 154/99

  Die Beurteilung der Verwechslungsgefahr umfaßt alle Umstände des Einzelfalls und würdigt die in Betracht kommenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der beiderseitigen Waren oder Dienstleistungen und der Ähnlichkeit der sich gegenüberstehenden Marken sowie der Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke, auch in ihrer Wechselbeziehung untereinander; so kann ein geringer Ähnlichkeitsgrad der Marken durch einen höheren Ähnlichkeitsgrad der Waren oder Dienstleistungen ausgeglichen werden (EuGH GRUR 1998, 922, 923 Ez 16, 17, 18 - Canon; BGH GRUR 1999, 731, 732 - Canon II; BGH GRUR 1999, 995, 997 - HONKA; BGH GRUR 1999, 241, 242 f - PATRIC LION).
• BGH, 01.10.1998 - I ZB 28/96

  Lions

  Auszug aus BPatG, 31.03.2000 - 33 W (pat) 154/99

  Die Beurteilung der Verwechslungsgefahr umfaßt alle Umstände des Einzelfalls und würdigt die in Betracht kommenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der beiderseitigen Waren oder Dienstleistungen und der Ähnlichkeit der sich gegenüberstehenden Marken sowie der Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke, auch in ihrer Wechselbeziehung untereinander; so kann ein geringer Ähnlichkeitsgrad der Marken durch einen höheren Ähnlichkeitsgrad der Waren oder Dienstleistungen ausgeglichen werden (EuGH GRUR 1998, 922, 923 Ez 16, 17, 18 - Canon; BGH GRUR 1999, 731, 732 - Canon II; BGH GRUR 1999, 995, 997 - HONKA; BGH GRUR 1999, 241, 242 f - PATRIC LION).
• BGH, 06.05.1999 - I ZB 54/96

  HONKA

  Auszug aus BPatG, 31.03.2000 - 33 W (pat) 154/99

  Die Beurteilung der Verwechslungsgefahr umfaßt alle Umstände des Einzelfalls und würdigt die in Betracht kommenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der beiderseitigen Waren oder Dienstleistungen und der Ähnlichkeit der sich gegenüberstehenden Marken sowie der Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke, auch in ihrer Wechselbeziehung untereinander; so kann ein geringer Ähnlichkeitsgrad der Marken durch einen höheren Ähnlichkeitsgrad der Waren oder Dienstleistungen ausgeglichen werden (EuGH GRUR 1998, 922, 923 Ez 16, 17, 18 - Canon; BGH GRUR 1999, 731, 732 - Canon II; BGH GRUR 1999, 995, 997 - HONKA; BGH GRUR 1999, 241, 242 f - PATRIC LION).

• BPatG, 02.07.2007 - 30 W (pat) 183/05
  Wie die Markenstelle unter Verweis auf die Entscheidung des BPatG in 33 W (pat) 154/99 - McCool/Kool (vgl. PAVIS PROMA) und die dort genannten Fundstellen (…vgl. z. B. Brockhaus, Die Enzyklopädie in 24 Bänden, 20. Auflage, Bd. 14, 1998, S. 379 - 383; OLG München Mitt. 1996, 92, 94 - McDonald/McShirt; OLG Karlsruhe GRUR 1992, 460, 462 - McChinese/ McDonald's) zutreffend festgestellt hat, sind den deutschen Verkehrskreisen entsprechend gebildete Familiennamen allgemein geläufig wie beispielsweise "McDonald", "McCartney", "McLaren" etc., wobei üblicherweise sowohl die aneinander gerückte als auch die abgesetzte Schreibweise des Präfixes "Mc" bzw. "Mac" verwendet wird (vgl. auch BPatG 27 W (pat) 248/99 - Mac One/MAC in PAVIS PROMA).

  Wie die Markenstelle unter Verweis auf die die Entscheidung des BPatG in 33 W (pat) 154/99 - McCool/Kool (vgl. PAVIS PROMA) und die dort genannten Fundstellen (vgl. Marken-Lexikon 1999, Bd. M-N, S. 5536 - 5544;… OLG München a. a. O;… OLG Karlsruhe a. a. O; OLG München, GRUR 1996, 63, 65 - McDonald's/Mac Fash) zutreffend festgestellt hat, sind derartige "sprechende" markenmäßige Kennzeichnungen, die nicht nur durch die Markenserie "McChicken", "McDrive", "McPizza", "McExpress", "McKids", "McSnack" etc. des Fast-Food-Unternehmens McDonald's, sondern auch auf verschiedenen sonstigen Waren- und Dienstleistungsgebieten Verbreitung gefunden haben, den angesprochenen Verkehrskreisen vertraut.

  Auch die angegriffene Marke erhält ihre schutzbegründende Eigenart gerade durch die Voranstellung des Namenspräfixes "Mac" vor einen beschreibenden Bestandteil und die daraus folgende individualisierende Personalisierung des an sich schutzunfähigen Ausdrucks (vgl. BPatG 33 W (pat) 154/99 - Mc Cool/Kool a. a. O.).

• BPatG, 31.07.2023 - 26 W (pat) 514/22
  Denn er kennt zahlreiche schottische und irische Familiennamen, die aus dem vorangestellten Wort "Mac" bzw. dessen Abkürzung "Mc" gebildet sind, wie z. B. "McDonald", "McCartney", "McLaren", "McEnroe", "McQueen", "McCarthy", "McCloy", "McLean", "McMillan", "McKenzie", "McNamara", "McPherson", "McCormick", "McCain", "McKinsey" etc. (…Brockhaus, Enzyklopädie in 30 Bänden, 21. Aufl. 2006, Band 18, S. 81 ff., Anlage 2; BPatG 33 W (pat) 154/99 - Mc Cool/KOOL).

  Da "Mc" [mæk] ausgesprochen wird (BPatG 30 W (pat) 183/05 - Mac Hair/MAC/MAC; 33 W (pat) 154/99 - Mc Cool/KOOL), stehen sich die Vokale [eɪ-Ç�] und [æ-eɪ-Ç�]" gegenüber.